Fahrgastverband PRO BAHN e.V.

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Alternative Finanzierungsmodelle für ÖPNV https://www.pro-bahn.de/aktuell/aktuell_one.php?sel_id=307&sel_db=32&... Oct 11th 2022, 17:20

Um eine Verkehrswende zu realisieren, oder auch nur das Wachstum des Autoverkehrs zu stoppen, reicht die heutige Finanzierung von Bus und Bahn nicht aus. Während beispielsweise in Bayern kaum offizielle Überlegungen für neue Finanzquellen bekannt sind, hat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg ein Gutachten beauftragt. Basis sind hier u.a. Aussagen des schwarz-grünen Koalitionsvertrags in NRW, der bis 2030 eine Angebotserhöhung im ÖPNV um 60 Prozent verspricht. Als zusätzliche Finanzierungsquellen werden ein ÖPNV-Grundbetrag, Anheben der Kfz-Steuer, Varianten eines Bürgertickets, Anheben der Grundsteuer, Varianten einer Straßenverkehrsmaut, und Parkraumbewirtschaftung genannt. Diese wurden nach Kriterien wie Ergiebigkeit, Sozialverträglichkeit oder Lenkungswirkung zugunsten des ÖV bewertet. 2021 hatte der VDV eine Studie mit ähnlicher Zielsetzung durchführen lassen. Weitere Fragen sind sicher, ob Infrastruktur, verfügbares Personal und die Fähigkeiten der Verkehrsunternehmen überhaupt erlauben, binnen acht Jahren eine Steigerung um 60–Prozent zu erreichen, was dies relativ zum Verkehrswachstum bedeutet, und ob die politische Linie, den Autoverkehr nicht zu beschränken, langfristig haltbar ist.

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